Herr Stürmer, im vergangenen Jahr sind in Deutschland 139 Frauen von ihren (Ex-)Partnern getötet worden. Warum gelingt es Staat und Gesellschaft nicht, diese Frauen besser zu schützen?
Es gibt da diese fatalistische Grundhaltung: Wenn einer zu allem entschlossen ist, dann kann man es nicht verhindern. Natürlich können wir keinen 24-Stunden-Schutz bieten. Das mag richtig sein. Aber zwischen „wir tun gar nichts und hoffen auf einen guten Ausgang“ und „wir tun, was notwendig ist“ gibt es eine Menge Spielraum. Als jemand, der schon lange in diesem Bereich unterwegs ist, freue ich mich, dass das Thema mittlerweile stärker im Fokus ist. Und zwar nicht nur als Frauenrechtsthema, sondern auch als Sicherheitsthema.
Warum liegt Ihnen das Thema so am Herzen?
Als ich aus der Stuttgarter Mordkommission ins baden-württembergische Innenministerium wechselte, ist mir aufgefallen, dass es in vielen Bereichen Präventionskonzepte gab: für Wohnungseinbrüche, Banküberfälle oder Erpressungen von Wirtschaftsunternehmen. Aber für Femizide gab es keine systematischen Ansätze zum Umgang mit dem Gefährdungspotenzial, obwohl die Muster sich immer wiederholten. Dabei müssten die Anstrengungen von Staat und Gesellschaft bei dem höchsten Gut – einem Menschenleben – doch höher sein als bei einem materiellen. Es ist ein unerträglicher Zustand, dass die Opfer immer wieder schutzlos sind und oft nicht verhindert werden kann, dass sie unter tragischen Umständen brutal ermordet werden.
Werden die Ängste der Opfer immer ernstgenommen? Die Polizei kommt erst, wenn etwas passiert ist, heißt es doch immer.
Das ist in der Tat ein Problem. Nehmen wir ein Beispiel: Eine Frau hat sich aus Angst vor ihrem mit einem Messer bewaffneten Mann im Schlafzimmer verbarrikadiert. Wenn wir davon erfahren, dann rücken wir mit einem SEK an und holen die Frau da raus. Wenn wir aber keine sogenannte Lage haben, sondern nur die Erkenntnis, dass eine Frau massiv bedroht wird, dann stellt sich die Frage: Wie gehen wir mit dieser Erkenntnis um? Die gute Nachricht: In vielen Fällen wird gedroht, aber nur in wenigen realisiert. Doch genau dieser Umstand macht die Gefahrenbewertung so schwierig. In allen Bundesländern hat man erkannt, dass da eine Schutzlücke existiert. Das Gewaltschutzgesetz und die Polizeigesetze der Länder sorgen dafür, dass die Polizei und andere Institutionen auch bei Fällen häuslicher Gewalt früher intervenieren können. Aber die Gefährdungsanalyse, die muss noch besser werden.
Wie schätzt die Polizei diese Gefährdungen denn ab?
Das Bauchgefühl ist oft gut. Aber eben nicht immer. Und es ist etwas sehr Subjektives. Die Analyse muss objektiv erfolgen anhand abfragbarer Kriterien, wie sie zum Beispiel ODARA oder die Campbell-Liste leisten. Ziel muss es sein, diese Fälle gemeinsam und interdisziplinär zu analysieren. Baden-Württemberg und andere Bundesländer haben Koordinierungsstellen eingerichtet, in denen Fälle häuslicher Gewalt untersucht und anhand dieser Risikokriterien gegebenenfalls Fallkonferenzen einberufen werden, um sich gemeinsam einen Kopf zu machen, was man tun kann. Seien es Näherungsverbote, Schutzanordnungen oder in manchen Fällen auch operativer Opferschutz. Der läuft ähnlich wie ein Zeugenschutzprogramm. Dann müssen die Frauen abtauchen. Das ist hart und ungerecht, weil eigentlich der geht, der schlägt. Aber wenn der Mann offenkundig zu allem entschlossen ist, dann geht es nicht anders. Eines ist aber klar: Wenn man gar nichts macht, hat man entschieden, auf das Glück zu vertrauen. So versagt man dem Opfer den bestmöglichen Schutz.
Gibt es einen Zeitpunkt, an dem es für die Frauen besonders gefährlich wird?
Oft gibt es einen besonders risikobehafteten Zeitpunkt: Der Möbelwagen fährt vor, die Sorgerechtsentscheidung fällt. Kinder in solchen Beziehungen sind oft schwierig, weil sie für den Konflikt instrumentalisiert werden. Ich warne auch vor „letzten Aussprachen“. Wenn ein klares Nein gesagt und eine Beziehung eindeutig beendet wurde, dann gibt es nichts mehr zu reden. Wer sich auf eine „letzte Aussprache“ einlässt, begibt sich in Gefahr. Hier ist eine konsequente Haltung nach dem Beziehungsabbruch zum eigenen Schutz sehr wichtig.
