Als sich der Terrorangriff der Hamas auf Israel mit seinen Massakern zum ersten Mal jährt, meldet sich Charlotte Knobloch (Foto oben), 92 Jahre alt, mit einem bemerkenswerten Statement zu Wort. Knobloch war vor einigen Jahren Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Sie ist mit ihren Reden und Mahnungen bis heute eine der profiliertesten jüdischen Stimmen im Land. Der 7. Oktober 2023 habe „die jüdische Geschichte in ein Davor und Danach geteilt“, schrieb sie auf der Internet- Plattform X. „Wir leben seither in einem Dazwischen, in dem das Leben zwar weiterläuft, aber ohne Sicherheit und ohne einen festen Rahmen.“ Charlotte Knobloch verleiht in ihrer digitalen Botschaft einer Erschütterung Ausdruck, die aufhorchen lässt: „Wir haben noch unsere Synagogen und Gemeindezentren, unsere Wohnungen und Rückzugsorte. Aber das Grundvertrauen, auf dem sie einst standen, haben viele verloren.“ Zwar habe sie seither durchaus Beistand erfahren, doch dränge sich ihr der Eindruck auf, „dass allen Freunden ein noch größerer Block von Indifferenten und Hassern gegenübersteht“.
Und dann räumt diese Grande Dame, die mit ihren Einwürfen und Einlassungen immer wieder wichtige Orientierung in deutschen Debatten bietet, ein, dass sie angesichts der herrschenden Zustände nicht weiterwisse: „Wie dieses Zusammenleben aber aussehen soll mit denen, die unser Leben fundamental ablehnen, darauf weiß ich keine Antwort.“
Viel ist passiert, seit Hamas-Terroristen vor einem Jahr geplant und systematisch jüdische und israelische Opfer vergewaltigten, Kinder und Alte massakrierten, insgesamt etwa 1.200 Menschen ermordeten und über 200 Zivilisten als Geiseln nach Gaza verschleppten. Videoclips haben die Botschaft antisemitisch motivierter Vernichtung über den Erdball verteilt und damit den Hass auf Juden befeuert. Ein Jahr später befanden sich Medienangaben zufolge noch immer 97 Geiseln in der Gewalt der Terrororganisation. Israel ist weiterhin Ziel von massiven Raketenangriffen, zuletzt auch aus dem Iran.
Seit dem Terrorangriff führt die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu einen erbarmungslosen Krieg gegen den Terror der Hamas in Gaza und der Hisbollah im Libanon, der bereits Tausende Todesopfer unter der Zivilbevölkerung gefordert hat. Die israelische Armee hat mit ihren Bombardements im Gaza-Streifen schwere Verwüstungen angerichtet. Beobachter berichten von einer humanitären Katastrophe für die Zivilbevölkerung durch massenhafte Flucht und Hunger. Südafrika warf Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vor, einen Völkermord an den Palästinensern zu begehen, was Israel mit dem Hinweis auf die Terrororganisation Hamas, die ihre Bürger als menschliche Schutzschilde benutze, zurückweist. Bis zu einem Urteil könnten Jahre vergehen. Der Chefankläger am IStGH, Karim Khan, erkennt derweil auf beiden Seiten Anhaltspunkte für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Brite beantragte nicht nur gegen drei Hamas-Köpfe, sondern auch gegen Israels Premier Netanjahu und dessen mittlerweile entlassenen Verteidigungsminister Yoav Gallant Haftbefehle, die sich auf die Art der israelischen Kriegsführung beziehen.
Die Eskalation im Nahen Osten hält die Welt in Atem – und sie ist auch auf deutschen Straßen spürbar. Mit propalästinensischen und israelsolidarischen Demos. Mit maximaler Polarisierung und wenig Raum für eine Differenzierung, die sowohl den islamistischen Terror gegen Juden geißelt als auch das palästinensische Leid durch den Krieg anerkennt. Nicht zuletzt sind die Folgen des Terrors und der darauffolgenden Kriege in Deutschland mit öffentlichen Solidaritätsbekundungen für die terroristische Hamas und einem enthemmten Antisemitismus spürbar, der sowohl auf Straßen als auch in digitalen Räumen befeuert wird.
Hier geht es zum ersten Antisemitismus-Report unseres Autors Michael Kraske aus dem Jahr 2023:
Vor einem Jahr hat der Terrorangriff der Hamas auf Israel hierzulande einen antisemitischen Flächenbrand ausgelöst, der weiter wütet. Innerhalb eines Jahres registrierten die Polizeibehörden seit dem 7. Oktober 2023 rund 8.500 politische Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Mehr als 3.400 wurden als antisemitisch eingestuft. In diesem Jahr hat die Polizei bis September schon mehr als 3.200 antisemitisch motivierte Straftaten (also auch solche ohne Bezug zum Nahostkonflikt) gezählt – doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum. Dieses Jahr könnte somit das Jahr mit den zweithöchsten Delikt-Raten seit Beginn der Erfassung werden. Das Spektrum reicht dabei von Anfeindungen über Bedrohungen und Gewalt bis zum Terror. Auch zivilgesellschaftliche Monitoring-Stellen wie der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) oder die Amadeu-Antonio-Stiftung beobachten ein besorgniserregend hohes Niveau antisemitischer Vorfälle in allen Lebensbereichen.
Einige Beispiele:
Im Januar sehen Schülerinnen und Schüler einer Berufsschule in Wiesbaden den Film „Die Wannseekonferenz“. Als im Film die Zahl von sechs Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden genannt wird, klatscht ein Teil der Klasse Applaus.
Im April wird eine Frau in einer S-Bahn im Berlin-Moabit, die am Telefon über die Gewaltakte gegen jüdische und israelische Frauen beim Terrorangriff am 7. Oktober spricht, antisemitisch und sexistisch mit den Worten beleidigt: „Fick dich und deine Rasse, fette jüdische israelische Schlampe!“
Im Mai wird ein jüdischer Mann, der an seinem Gebetsmantel als Jude zu erkennen ist, in Berlin-Gesundbrunnen von einem Unbekannten beleidigt. Auf die Parole „Free Palestine“ folgt ein Stoß. Das Opfer geht zu Boden, wird an der Hand verletzt und erleidet einen Knochenbruch.
Im Mai wird in Jülich das dortige Mahnmal für die ermordeten Juden mit dem Schriftzug „Gaza?“ geschändet.
Im Juni 2024 werden rote Dreiecke an eine Hauswand im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg geschmiert. Dazu Hinweise auf Bundeskanzler Olaf Scholz und Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner. Die Terrororganisation Hamas markiert mit roten Dreiecken ihre Ziele.
Im September wird in Heidelberg eine israelische Touristin, die ein T-Shirt mit einem Davidstern und der Forderung „Bring them home now“ nach Rückkehr der Hamas-Geiseln trägt, von einem Mann angegriffen. Der Täter versucht, seinem Opfer das T-Shirt vom Leib zu reißen, und schlägt dem eingreifenden Ehemann der Angegriffenen ins Gesicht.
Im Oktober lässt die Bundesanwaltschaft im brandenburgischen Bernau einen Mann festnehmen, der verdächtigt wird, einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant zu haben. Der Libyer soll nach Erkenntnissen der Anklagebehörde Anhänger der Terrororganisation „Islamischer Staat“ sein.
Benjamin Steinitz, RIAS-Geschäftsführer, stellt fest: „Für Jüdinnen und Juden gibt es seit der Zäsur des 7. Oktober keine Atempause. Der sprunghafte Anstieg antisemitischer Vorfälle prägt bis heute den Alltag jüdischer Communities und schränkt ein offenes Leben weiter ein.“ Antisemitischer Hass sei am Arbeitsplatz, im Wohnumfeld, in Schulen und Universitäten, aber auch auf Social-Media-Plattformen seither „sichtbarer denn je“. Auch in Deutschland werde die genozidale Gewalt der Massaker vom 7. Oktober 2023 „geleugnet, bagatellisiert oder als legitimer Widerstand verherrlicht“, so Steinitz.
Wie die unvollständige Chronik zeigt, bleibt es nicht bei Propagandadelikten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt: „Die Bedrohungslage durch islamistische, antisemitische und israelfeindliche Gewalt ist hoch.“ Noch immer müssen rund um die Uhr Polizeibeamte vor jüdischen Einrichtungen Wache halten, um diese zu schützen. Ein Ende dieser notwendigen Schutzmaßnahmen ist nicht in Sicht.
Die offiziellen und zivilgesellschaftlichen Lagebilder sind alarmierend. Die Amadeu-Antonio-Stiftung, die systematisch den hiesigen Antisemitismus analysiert, warnt: „Für Jüdinnen*Juden ist die Lage seit dem 7. Oktober katastrophal, auch in der Diaspora.“ Die Stiftung beobachtet beunruhigende Entwicklungen. So erneuere die antiimperialistische Linke im Kampf gegen den Staat Israel „ihre altbewährte Allianz mit Islamist*innen“. Insbesondere Gruppen aus dem antiimperialistischen Spektrum fungierten als Steigbügelhalter für Islamismus und Terrorverherrlichung. Israelhass wirke lagerübergreifend identitätsstiftend. Rechtsextremisten wiederum instrumentalisierten den Kampf gegen Antisemitismus und Israelhass, um ihrerseits Rassismus zu schüren. „Die sicheren Räume werden weniger, und die Bedrohungslage ist dramatisch“, so die Stiftung.
Kaum jemand verfolgt die Vorgänge so genau wie Felix Klein, der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben. Er zeigt sich angesichts der aktuellen Entwicklung tief besorgt: „Jüdisches Leben ist in Deutschland so stark bedroht wie noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik.“ In viel zu großen Teilen der Gesellschaft sei Antisemitismus hoffähig. Die multiplen Krisen von der Corona-Pandemie bis zum russischen Angriff auf die Ukraine und aktuell der Gaza-Krieg wirkten für antisemitischen Hass geradezu wie ein Brandbeschleuniger. Klein betont, dass Antisemitismus nicht nur von den gesellschaftlichen Rändern ausgehe, sondern bis weit in die Mitte der Gesellschaft reiche. „Unverändert kommt die weitaus größte Bedrohung aus dem rechtsextremistischen Milieu“, sagt Klein. „Allerdings zeigen sich nach dem barbarischen Terrorüberfall der Hamas auf Israel Formen und Ausmaß eines sogenannten israelbezogenen Antisemitismus, wie wir ihn in dieser Form noch nicht erlebt haben.“
Immer wieder ist in Debatten der Vorwurf zu hören, jegliche Kritik an Israel werde als Antisemitismus diffamiert. Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes verweist auf die sogenannte 3D-Regel des ehemaligen israelischen Politikers Nathan Sharansky zur kategorischen Unterscheidung. Demnach sei die Grenze zum Antisemitismus dann überschritten, wenn bezogen auf Israel Delegitimierung, Dämonisierung und/oder Doppelstandards im Spiel sind. Israel das Existenzrecht abzusprechen ist demnach Antisemitismus. Auch Kritik am staatlichen Handeln Israels auf „die Juden“ zu übertragen, sei antisemitisch, betont Klein. Immer wieder berichten Jüdinnen und Juden in Deutschland, dass sie für die Politik der israelischen Regierung verantwortlich gemacht werden. In aufgeheizten Zeiten mit immer neuen Eskalationen im Nahost-Konflikt verfangen solche Stigmatisierungen auch bei Menschen, die sich frei von Ressentiments verorten. „Wir sehen, dass die Berührungsängste zwischen islamistischen, antiimperialistischen und selbst den progressiven Milieus seit dem Terrorangriff vom 7. Oktober 2023 immer weiter abnehmen und im gleichen Atemzug Islamismus zunehmend verharmlost wird“, sagt Klein.
„Menschen trauen sich immer weniger, sich in der Öffentlichkeit als jüdisch zu erkennen zu geben.“
Felix Klein
Die Folgen für die Betroffenen durch die verschärfte Bedrohungslage liegen für Felix Klein auf der Hand: „Die Sichtbarkeit von jüdischem Leben in unserer Gesellschaft wird zurückgedrängt. Menschen trauen sich immer weniger, sich in der Öffentlichkeit als jüdisch zu erkennen zu geben.“ Schon vor dem 7. Oktober 2023 haben Jüdinnen und Juden berichtet, dass sie sich gut überlegen, ob und wann sie auf der Straße oder beim Einkaufen eine Kette mit Davidstern oder die Kippa offen zeigen. Die ständige Abwägung zwischen Sicherheit und Sichtbarkeit bestimmt in der jüdischen Community seit vielen Jahren den Alltag. Aktuell stellt sich die Sicherheitsfrage noch drängender. „Jüdische Studierende berichten mir, dass sie nur noch in Gruppen wagen, über den Campus zu gehen“, so Klein. Bei geplanten Veranstaltungen in Synagogen und jüdischen Einrichtungen komme es vermehrt zu Absagen. Der Antisemitismusbeauftragte berichtet, von der grassierenden Angst seien sowohl jüdische als auch nichtjüdische Menschen betroffen. Im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ erklärte der Rabbiner Maximilian Feldhake, die Kippa seit dem 7. Oktober auf der Straße nicht mehr offen zu tragen: „Man weiß nicht mehr, aus welcher Ecke ein Angriff kommen könnte – von der AfD, von Neonazis, von irgendwelchen komischen Antizionisten.“
Eine jüdische Mutter, in deren Klingelschild ein Hakenkreuz geritzt wurde, kündigt in dem Magazin-Bericht an, Deutschland mit ihrer Familie verlassen zu wollen: „Wir sitzen auf gepackten Koffern.“ Sie begründet das damit, für ihre drei Kinder in Deutschland keine Zukunft mehr zu sehen, und nennt als einen Grund „das Erstarken der AfD“. Die Partei verharmlost nicht nur die NS-Terrorherrschaft, sondern deren Spitzenpolitiker verwenden mitunter auch antisemitische Codes wie „Globalisten“. Der dämonisierende Begriff wird von der extremen Rechten als Synonym für Juden verwendet. Vor den Landtagswahlen haben die Vorsitzenden der jüdischen Landesverbände in Sachsen und Thüringen eindringlich vor der AfD gewarnt, die in beiden Ländern vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem beobachtet wird. Die Partei sei „eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie“ und: „Wir Juden kennen die Folgen einer Ideologie, wie sie die AfD verkörpert.“ In Thüringen ist die AfD unter dem Rechtsextremisten Björn Höcke, der zuletzt für die Verwendung einer SAParole verurteilt wurde, gleichwohl stärkste politische Kraft geworden. Manche Jüdinnen und Juden fühlen sich in Deutschland, dem Land des Holocaust, wieder so unsicher, dass sie auswandern werden. Das ist der dramatische Befund im Herbst 2024.
Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben, Felix Klein, möchte die Gesellschaft dazu ermutigen, sich stärker gegen Antisemitismus zu engagieren und dafür auch die „eher Schweigenden im Land“ gewinnen, wie er es ausdrückt: „Antisemitische Täter, die eine Minderheit darstellen, müssen wissen, dass sie nicht auf die schweigende Mehrheit in der Bevölkerung setzen können. Sie müssen wissen, dass ihr Handeln geächtet wird und Hass und Hetze gegen Juden eben keine freie Meinungsäußerung ist.“ So verweist Klein auf das Digitale-Dienste-Gesetz, das in diesem Jahr in Kraft getreten ist. Damit sei die Grundlage geschaffen worden, besser gegen Hassrede im Internet vorgehen zu können. Das Bundeskriminalamt (BKA) prüft bei Verdacht auf Straftaten Hinweise und geht mutmaßlich strafbaren Inhalten nach. Doch Experten etwa von der Organisation HateAid kritisieren seit Langem, dass nur ein Bruchteil der digitalen Hassbotschaften überhaupt geahndet wird, und fordern, die Plattform-Giganten wie X und Meta viel stärker als bisher in die Verantwortung zu nehmen. Digitale Medien fluten ihre Kanäle täglich mit Antisemitismus und Terrorverherrlichung. Ungezählte Clips erreichen auch ungefiltert die Smartphones von Schülerinnen und Schülern. Felix Klein setzt sich derweil für eine bundesweite Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Schulen ein und fordert, Antisemitismus bundesweit zum verpflichtenden Bestandteil der Lehramtsausbildung zu machen. Wobei Schulen nur ein Brandherd von vielen sind.
Der Kampf gegen Antisemitismus mit allen notwendigen Maßnahmen der Repression und Prävention steht und fällt allerdings mit der Wahrnehmung. Ob die deutsche Mehrheitsgesellschaft überhaupt zur Kenntnis nimmt, wie es jüdischen Mitmenschen seit einem Jahr in Wohnhäusern, Betrieben, Vereinen, Straßenbahnen und Schulen ergeht. In welcher Lage sich jüdische Nachbarn, Kolleginnen und Mitschüler befinden. Lange vor jenem traumatischen 7. Oktober hat Marina Chernivsky, die in Berlin die Beratungsstelle OFEK gegründet hat und deren Expertise regelmäßig gefragt ist – wie beispielsweise in einem wissenschaftlichen Gremium zur Aufarbeitung des Antisemitismus-Skandals auf der Kunstausstellung „documenta fifteen“ im Jahr 2022 – auf eine folgenschwere Diskrepanz hingewiesen: Auf der einen Seite stehe die deutsche Mehrheitsgesellschaft, für die Antisemitismus keine große Sache ist – auf der anderen Seite die jüdische Community, die täglich damit zu tun hat, deren Alltag der Antisemitismus auf brutale Weise mitbestimmt und durchdringt. Marina Chernivsky, die in Berlin das Kompetenzzentrum Antisemitismuskritische Bildung und Forschung leitet, arbeitet derzeit an einer umfangreichen Studie zu den Wirkungen des Terroranschlags vom 7. Oktober auf die jüdische Community in Deutschland. Dazu wurden bereits 80 Interviews geführt.
„Das ist der absolute Horror (…), wie ein Albtraum, der nicht zu Ende geht.“
Bei der Bundeszentrale für politische Bildung hat Chernivsky mit ihrer Kollegin Friederike Lorenz-Sinai erste Ergebnisse der Studie veröffentlicht und den 7. Oktober als „Zäsur“ benannt. Die Autorinnen lassen in dem Artikel eine Frau, Mitte 30, zu Wort kommen: „Das ist der absolute Horror (…), wie ein Albtraum, der nicht zu Ende geht. (…) Es ist etwas, was mich jeden Tag beschäftigt.“ Eine weitere Interviewpartnerin, Anfang 40, bezeichnet den Tag des Terrors als „Einschnitt“ in ihrem Leben: „Es war (…) schrecklich, und ich habe das Gefühl, dass wir immer noch im Oktober sind. Die Zeit ist stehengeblieben.“ Sie habe das Gefühl, als jüdische Person „eine andere innere Welt“ als ihre nichtjüdischen Mitmenschen zu erleben. Die Aussagen und Reflexionen aus der jüdischen Community lassen erahnen, wie tief der Terror viele Jüdinnen und Juden hierzulande erschüttert hat. Und wie groß seither das Gefühl der Isolation ist.
Für die allermeisten Menschen ohne jüdische Bezüge ist der 7. Oktober des vergangenen Jahres schon wieder weit weg, lange her. Für jüdische Menschen ist das Trauma allgegenwärtig. Die deutsche Filmemacherin Esther Schapira bezeichnet jenen Tag des Grauens als Beginn eines „globalen antisemitischen Krieges“. Alle Jüdinnen und Juden fühlten sich angegriffen, „weil sie alle angegriffen werden“. Von dieser existenziellen Bedrohung haben jene, die es nicht betrifft, keine Vorstellung. Es scheint, als habe der Terror die Distanz zwischen der nichtjüdischen Mehrheit und der jüdischen Minderheit im Land eher noch vergrößert. Vor allem anderen wäre es an der Zeit, jenen zuzuhören, für die der Albtraum kein Ende nimmt.
Michael Kraske
